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Allgemeine Geschäftsbedingungen (1) Geltungsbereich 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Daya Lila, Neustiftgasse 5, 1070 Wien (im folgenden Daya Lila genannt), und den Nutzern der Dienste von Daya Lila. Die Nutzer können sowohl Rat geben (nachfolgend Kooperationspartner genannt) als auch Rat suchen (nachfolgend Kunden genannt). Daya Lila erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Daya Lila dem Nutzer mitteilen. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht, so erklärt er sein Einverständnis mit der erneuten Inanspruchnahme des Dienstes nach Ablauf von vier Wochen. 2. Wenn der Interessent die Dienste von Daya Lila für kostenpflichtige Leistungen nutzen möchte, wird ein Vertragsverhältnis nach dieser AGB begründet. (2) Vertragsgegenstand 1. Daya Lila betreibt ein Beratungsforum, auf dem Telefongespräche in Bezug auf Hellsehen, Astrologie, Kartenlegen u.ä. geführt werden. Der Kooperationspartner beteiligt sich aktiv am Erfolg dieses Beratungsforums, indem er Leitungskapazitäten in Anspruch nimmt und mit den Anrufern in direkten anonymen telefonischen Kontakt tritt. Daya Lila steht weder für die Richtigkeit noch die Qualität der erteilten Auskünfte ein, hat von dem Inhalt der erteilten Auskünfte keine Kenntnis und prüft diese nicht auf ihre Richtigkeit. Die Beurteilung der Kompetenz der Kooperationspartner obliegt den Kunden selbst. 2. Zur Durchführung dieser Telefongespräche stellt Daya Lila ihre Dienste dem Kooperationspartner im Rahmen dieses Vertrages zur Verfügung. 3. Ein Auskunftsverhältnis begründet Rechte und Pflichten sowie Ansprüche aus erteilten Auskünften ausschließlich zwischen Kunden und Kooperationspartnern. Daya Lila überprüft die Identität und Geschäftsfähigkeit der Nutzer nicht. 4. Auskünfte sind nicht dazu geeignet und bestimmt, professionellen Rat von Angehörigen der entsprechenden Berufsgruppen zu ersetzen. Insbesondere dienen Auskünfte medizinischen, psychologischen, psychiatrischen, rechtlichen, steuerlichen, finanziellen oder wirtschaftlichen Charakters nur der unverbindlichen Vorabinformation. Die Befolgung von Ratschlägen aus einer Auskunft liegt außerhalb der Verantwortung des Kooperationspartners. Jeder Kunde handelt insofern auf eigene Verantwortung. (3) Leistungen von Daya Lila 1. Gegenstand der Leistungen von Daya Lila ist das Zurverfügungstellen einer Vermittlungsplattform und die Vermittlung von Kontakten zwischen Kunden und Kooperationspartnern über verschiedene Kommunikationsmedien. Ein Anspruch auf die Nutzung der Plattform besteht nicht. 2. Daya Lila kann die Auswahl der zur Verfügung gestellten Themengebiete sowie Leistungen ergänzen oder verändern, um diese zu verbessern oder an technische Entwicklungen anzupassen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer und Daya Lila zumutbar ist. Daya Lila stellt das Vermittlungsangebot im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung. Durch fortlaufende Wartung und Weiterentwicklung können die Nutzungsmöglichkeiten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. Ansprüche hieraus bestehen nicht. 3. Auskünfte sind kostenpflichtig. Der Endpreis besteht aus Verbindungsgebühren und Auskunftsentgelten. Die angegebenen Entgelte verstehen sich als Endpreise. Daya Lila legt die Verbindungsgebühren fest und ändert diese bei Bedarf. Daya Lila übernimmt keine Gewähr für das Zustandekommen, die Aufrechterhaltung und die technische Qualität der Kommunikation. Ein Anspruch auf Informationsvermittlung besteht nicht. (4) Regeln für alle Nutzer 1. Minderjährigen ist die Nutzung des Dienstes nicht gestattet.
2. Die Nutzung des Dienstes
darf nur im Rahmen der Legalität erfolgen. Sowohl der
Kooperationspartner als auch der Nutzer wird keine Auskünfte
anbieten oder nachfragen, die die Rechte Dritter verletzen,
jugendgefährdenden oder rechtsextremistischen Inhalt haben,
gegen geltendes Recht verstoßen oder täuschend, beleidigend,
pornographisch, gewaltverherrlichend oder anstößig sind. Die
angebotenen Dienste unterliegen zusätzlich den Vorschriften
Teil 1 I. und II. des Verhaltenskodex des ''Vereins zur
Freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e. V.''
(FST).
Zuwiderhandlungen werden
mit einer Konventionalstrafe von € 5.000,- geahndet und Daya
Lila ist zum dauerhaften Ausschluss dieses
Kooperationspartners von dem Beratungsforum berechtigt. Dem
Kooperationspartner bleibt der Nachweis eines geringeren,
Daya Lila der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
(5) Zusatzregeln für Kooperationspartner (Berater) 1. Jeder Kooperationspartner muss sich unter wahrheitsgemäßer und vollständiger Beschreibung aller Auswahlkriterien gesondert registrieren und Änderungen umgehend mitteilen. Daya Lila wird ihre Kooperationspartner in geeigneter Form präsentieren und auf Kundenanforderung einen telefonischen Kontakt zu einer bundesdeutschen, österreichischen oder schweizer Rufnummer herstellen.
(6) Haftung von Daya Lila Daya Lila haftet nicht für Auskünfte aus den vermittelten Gesprächen. Insbesondere haftet Daya Lila nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass fehlerhafte Auskünfte befolgt werden. Mindestumsätze werden nicht garantiert. Daya Lila haftet nur für typischerweise bei der Nutzung der von ihr bereitgestellten Plattform sowie der von ihr bereitgestellten sonstigen technischen Einrichtungen entstehenden Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Daya Lila oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Daya Lila beruhen. (7) Haftung der Nutzer 1. Der Nutzer haftet für die missbräuchliche Nutzung der Dienste, Verstöße gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder vertragliche Obliegenheiten, soweit er diese zu vertreten hat. Der Nutzer hat auch die Entgelte zu zahlen, die durch Mitbenutzer oder unbefugte Nutzung entstanden sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat.
(8) Vergütung für Kooperationspartner 1. Daya Lila leitet die Auskunftsentgelte unter Einbehalt einer Gebühr für die Nutzung der Plattform und die sonstigen zur Verfügung gestellten technischen Einrichtungen an den Kooperationspartner weiter.
(9) Nutzungsrechte Der Kooperationspartner hat das Recht und die Pflicht, die von Daya Lila entwickelten und im Markt eingeführten Werbemittel (Logo, Markenname „Daya Lila“, Corporate Identitiy und Corporate Design) ausschließlich für das Beratungsforum und nur nach schriftlich bestätigter Absprache mit Daya Lila, jedoch in keinem Fall für Eigenwerbung, zu nutzen. Das Nutzungsrecht des Kooperationspartners besteht nur während der Dauer dieses Vertrages. (10) Datenschutz 1. Daya Lila und der Kooperationspartner verpflichten sich zur Einhaltung des geltenden Datenschutzgesetzes, wonach ihnen untersagt ist, personenbezogene Daten unbefugt zu verarbeiten oder zu nutzen.
(11) Beendigung/Kündigung 1. Das Vertragsverhältnis kann jederzeit von beiden Seiten ohne
Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. (12) Schlussbestimmungen Alle eventuellen Streitigkeiten aus diesem Vertrag werden im ordentlichen Rechtsweg entschieden. Gerichtsstand ist Wien. |
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